Weshalb wir einen Anwalt brauchen
Jeder kann erkennen, dass es eine Fülle von Argumenten (siehe 24. Beitrag) gegen dieses Projekt gibt, die man auch problemlos eigenständig formulieren und einreichen kann -und auch sollte.
Meine Intelligenz reicht zur Bewältigung der meisten täglichen Widrigkeiten aus. Beim Verständnis der „Rechtsgutachterlichen Stellungnahme zu Immissionsschutzrechtlichen Fragen“ (siehe Downloadseite) gerate ich jedoch nicht nur an meine Grenzen, sondern deutlich darüber hinaus. Dennoch kann ich erahnen, dass die Aspekte „Trennungsgebot“ und „Gemengelage“ so spitzfindig interpretiert wurden, dass sie nicht zwingend auch vor Gericht Bestand haben. Und dann wäre das gesamte Projekt gekippt. Um sich die Möglichkeit offen zu halten, dies gerichtlich überprüfen zu lassen, ist die Unterstützung eines erfahrenen Juristen zwingend erforderlich.
Was bisher geschah: zu Beginn des ganzen Verfahrens wurde unser Anwalt mit einer Abschätzung beauftragt, ob überhaupt Chancen eines juristischen Einspruchs bestehen. Dafür hat er 1500€ in Rechnung gestellt (Qualität ist leider nicht preiswert). Es kamen in einer ersten Spendenaktion ca. 2000€ zusammen.
Einen herzlichen Dank an alle Spender/innen!!!
Jetzt soll der Anwalt eine Einwendung mit möglichst vielen Argumenten und insbesondere den „Spitzfindigkeiten“ erstellen, die dann exemplarisch von einem Karlshorster/in eingereicht wird. Denn nur, was jetzt als Einwendung benannt wird, kann später (ggf.) vor Gericht eingebracht/vorgetragen werden. Unter Einbeziehung seiner Vorarbeit veranschlagt der Anwalt für diesen Schritt ca. 2500€, so dass aktuell noch ca. 2000€ fehlen.
Für Spenden steht folgendes Konto der „Anwohnerinitiative Prinzenviertel“ zur Verfügung:
Albrecht Gramberg
Berliner Sparkasse
IBAN DE73 1005 0000 XXXX XXXX XX
Verwendungszweck: Kaisergärten
Diese exemplarische Einwendung ist aber kein Ersatz dafür, sich ebenfalls persönlich zu äußern, denn je intensiver und je vielfältiger die Beteiligung ist, desto höher sind die Chancen auf einen Erfolg.