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Im Herbst 2018 wurde der Bebauungsplan-Entwurf für das Projekt „Parkstadt“ ausgelegt und die Bürger hatten vier Wochen Zeit, Anregungen und Kritik zu äußern. Daraufhin wurden insgesamt 115 Einwendungen eingereicht, viele davon sehr durchdacht und solide begründet. Diese Einwendungen mussten dann vom Bezirksamt „abgewogen“ werden, um den bisherigen Plan ggf. zu verändern.

Das Ergebnis dieser Abwägungen umfasst insgesamt 136 Seiten, einerseits eine komprimierte Zusammenfassung [Dokument 1] und anderseits eine ausführliche Darstellung im Wortlaut [Dokument 2]. Die Abwägungen wurden am 17.09.2019 online gestellt und die Bezirksverordneten sollten darüber am 19.09.2019 befinden. Dies wurde -vernünftiger Weise- vertagt, denn dieses „Werk“ in der vorliegenden Form durchzuarbeiten und zu würdigen, ist eine kaum lösbare Aufgabe.

Der Verein Karlshorst e.V. hat sich deshalb in nächtelanger Arbeit bemüht, die Ausführungen aufzuarbeiten und in eine verständliche und übersichtliche Form einer Website zu bringen. Mit Hilfe der Menuleiste und der Grafik lässt sich sehr einfach zu den gewünschten Themen navigieren. Der jeweiligen Einwendung wurde die entsprechende Abwägung angefügt, so dass sich der Kontext problemlos erschließt.

Daraus wird ersichtlich, dass von den 115 Einwendungen genau eine (!) zu einer Planänderung führte (gelb markiert). Als Erklärung dafür sind verschiedene Möglichkeiten denkbar:

  • Der bisherige Plan war so „genial“, dass er kaum einer Verbesserung bedarf.
  • Die Einwendungen wurden nicht wirklich ernst genommen.
  • Bürgerbeteiligung ist zwar vorgeschrieben, aber letztendlich lästig.

Wer sich die Qualität und Ernsthaftigkeit der Abwägungen genau anschaut, erkennt sehr schnell, welche der Möglichkeiten zutreffend ist.

>>>WEBSITE MIT ALLEN ABWÄGUNGEN<<<

Quelle: Drucksache DS/1441/VIII Bezirksamt Lichtenberg