Kategorien Demokratie

Beteiligung bei Bauprojekten

Die Berliner Landeszentrale für politische Bildung hat eine recht informative Broschüre mit dem Titel „Berlin mitgestalten – Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben und Stadtentwicklung“ [1] herausgegeben, der die Abbildung sowie in Teilen die nachfolgenden Ausführungen entnommen wurden. Spätestens ab den 1970er Jahren protestierten die Menschen gegen die …

Beteiligung bei Bauprojekten

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Öffentlichkeit im Ausschuss

Die Ausschüsse tagen in der Regel einmal im Monat, außer in der Sommerpause. Die Sitzungen sind meist öffentlich. Die Termine sind auf der Internetseite der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) [1] [2] unter dem Menupunkt „Sitzungskalender“ einzu­sehen. Dort findet man auch die Tagesordnung (TO) mit den vorgesehenen Tagesordnungspunkten …

Öffentlichkeit im Ausschuss

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Was macht die BVV?

Anders als der Bundestag oder das Abgeordnetenhaus ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kein „echtes“ Parlament, das Gesetze und Verordnungen verabschieden könnte, sondern ein „Organ der bezirk­lichen Selbstverwaltung“. Die BVV hat die Aufgabe, das Verwaltungshandeln des Bezirksamts durch entsprechende Beschlüsse an­zuregen (Initiativrecht) und zu kontrollieren (Kontrollrecht). Außerdem …

Was macht die BVV?

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Was ist das Bezirksamt?

Das Bezirksamt, das umgangssprachlich als „Amt, Bezirksamt, Behörde, Verwaltung, Bezirk etc.“ be­zeichnet wird, gliedert sich in zwei Bereiche. Das administrative Bezirksamt Die eine Ebene ist die gesamte Verwaltungsbehörde mit dauerhaft beschäftigten Angestellten/Beamten. Dieser Teil des Bezirksamtes ist in fünf Geschäftsbereiche gegliedert, die Abteilungen oder Fachab­teilungen …

Was ist das Bezirksamt?

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Was ist die BVV?

Um die Wege bezirklicher Entscheidungen besser nachvollziehen zu können, muss man zunächst verstehen, dass diese in zwei unterschiedlichen „Welten“ stattfinden. Korrekt nennt man das: Die Berliner Bezirksverwaltung hat zwei Organe. Bezirksamt BA oder BzADer eine Bereich sind die dauerhaft beschäftigten Angestellten/Beamten und ihre von der …

Was ist die BVV?

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Bürgerbeteiligung erwünscht !

„Plötzlich lärmt ein Bagger vor der Tür, ein Nachbar hat aufgeschnappt, dass die Straße umgebaut wird. So soll es in Zukunft nicht mehr laufen: Bei der Planung von Bauvorhaben will der Senat die Bürger stärker einbeziehen. Auch, um Konflikte zu vermeiden..“ RBB24.de 08.07.2019 Die Senatsverwaltung …

Bürgerbeteiligung erwünscht !