Kategorien Demokratie

Karlshorst e.V. und die Freien Wähler Lichtenberg

Am 09.01.2021 wurde von einigen Mitgliedern des Karlshorst e.V, die Bezirksvereinigung FREIE WÄHLER Berlin-Lichtenberg gegründet. Warum? Im Sommer 2018 haben wir begonnen Bürgerbeteiligung bei verschiedenen Karlshorster Bauvorhaben zu organisieren und die verfügbaren Informationen genauer unter die Lupe zu nehmen. Schnell wurde klar, das die entscheidenden …

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Beteiligung bei Bauprojekten

Die Berliner Landeszentrale für politische Bildung hat eine recht informative Broschüre mit dem Titel „Berlin mitgestalten – Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben und Stadtentwicklung“ [1] herausgegeben, der die Abbildung sowie in Teilen die nachfolgenden Ausführungen entnommen wurden. Spätestens ab den 1970er Jahren protestierten die Menschen gegen die …

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Öffentlichkeit im Bezirksamt

Um Fragen zu klären, die man an den administrativen Teil des Bezirksamtes, also die Verwaltung hat, bieten sich verschiedene Möglichkeiten an. Möglichkeit 1: Eine Anfrage per Telefon oder per mail. Die Auskünfte fallen sehr unterschiedlich aus. Das reicht von sehr freundlich und hilfsbereit bis störrisch …

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Öffentlichkeit im Ausschuss

Die Ausschüsse tagen in der Regel einmal im Monat, außer in der Sommerpause. Die Sitzungen sind meist öffentlich. Die Termine sind auf der Internetseite der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) [1] [2] unter dem Menupunkt „Sitzungskalender“ einzu­sehen. Dort findet man auch die Tagesordnung (TO) mit den vorgesehenen Tagesordnungspunkten …

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Was ist ein Ausschuss?

Ausschüsse werden von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gebildet. Sie sind Arbeitsgruppen für bestimmte Themen. Ein Großteil der Arbeit der BVV findet in den Ausschüssen statt. Es gibt in Lichtenberg 14 [1] Ausschüsse. Ihre Mitgliederzahl ist entsprechend der Bedeutung sehr unter­schiedlich und schwankt zwischen 7 und 21 …

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Öffentlichkeit in der BVV

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tagt in der Regel einmal im Monat, außer in der Sommerpause. Die Sitzungen sind fast immer öffentlich. Die Termine sind auf der Internetseite der BVV Lichtenberg [1] [2] einzusehen. Dort findet man auch die Tagesordnung (TO) mit den vorgesehenen Tagesordnungspunkten (TOP) und …

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Was macht die BVV?

Anders als der Bundestag oder das Abgeordnetenhaus ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kein „echtes“ Parlament, das Gesetze und Verordnungen verabschieden könnte, sondern ein „Organ der bezirk­lichen Selbstverwaltung“. Die BVV hat die Aufgabe, das Verwaltungshandeln des Bezirksamts durch entsprechende Beschlüsse an­zuregen (Initiativrecht) und zu kontrollieren (Kontrollrecht). Außerdem …

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Was ist das Bezirksamt?

Das Bezirksamt, das umgangssprachlich als „Amt, Bezirksamt, Behörde, Verwaltung, Bezirk etc.“ be­zeichnet wird, gliedert sich in zwei Bereiche. Das administrative Bezirksamt Die eine Ebene ist die gesamte Verwaltungsbehörde mit dauerhaft beschäftigten Angestellten/Beamten. Dieser Teil des Bezirksamtes ist in fünf Geschäftsbereiche gegliedert, die Abteilungen oder Fachab­teilungen …

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Was ist die BVV?

Um die Wege bezirklicher Entscheidungen besser nachvollziehen zu können, muss man zunächst verstehen, dass diese in zwei unterschiedlichen „Welten“ stattfinden. Korrekt nennt man das: Die Berliner Bezirksverwaltung hat zwei Organe. Bezirksamt BA oder BzADer eine Bereich sind die dauerhaft beschäftigten Angestellten/Beamten und ihre von der …

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Bürgerbeteiligung erwünscht !

„Plötzlich lärmt ein Bagger vor der Tür, ein Nachbar hat aufgeschnappt, dass die Straße umgebaut wird. So soll es in Zukunft nicht mehr laufen: Bei der Planung von Bauvorhaben will der Senat die Bürger stärker einbeziehen. Auch, um Konflikte zu vermeiden..“ RBB24.de 08.07.2019 Die Senatsverwaltung …