Politik

30 Jahre Zeitenwende – Wendezeiten

Gedanken zum 3.10.2020 von Wolfgang Schaller, Zeitzeuge und Kabarettist der Herkuleskeule – Dresdens Kabarett-Theater Ehe WIR es vergessen: W I R haben 30 Jahre DEUTSCHE EINHEIT. Ich bin – Ein kleinbürgerlicher Revolutionär Ich sitze gern an meinem Goldfischteich und denke über die Veränderbarkeit der Welt nach. Wer Visionen hat, muss zum Arzt gehen, sagte Doktor allwissend. Auch einem klugen Mann gelingt einmal ein dummer Spruch.… 

Bezirksverordnetenversammlung

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), das kleine „Parlament“ von Lichtenberg tagt an jedem dritten Donnerstag im Monat. Hier werden die Entscheidungen getroffen, die das unmittelbare Umfeld der Lichtenberger Bürger betreffen. Die Tagesordnung und die dazugehörigen Drucksachen sind -sobald veröffentlicht- im Sitzungskalender unter dem entsprechenden Datum einzusehen, indem das gelbe Feld „TO“ angeklickt wird unter: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Aufgrund der stark eingeschränkten Platzkapazität ist eine… 

Bezirksverordnetenversammlung

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), das kleine „Parlament“ von Lichtenberg tagt an jedem dritten Donnerstag im Monat. Hier werden die Entscheidungen getroffen, die das unmittelbare Umfeld der Lichtenberger Bürger betreffen. Die Tagesordnung und die dazugehörigen Drucksachen sind -sobald veröffentlicht- im Sitzungskalender unter dem entsprechenden Datum einzusehen, indem das gelbe Feld „TO“ angeklickt wird unter: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Aufgrund der stark eingeschränkten Platzkapazität ist eine… 

Öffentlichkeit im Ausschuss

Die Ausschüsse tagen in der Regel einmal im Monat, außer in der Sommerpause. Die Sitzungen sind meist öffentlich. Die Termine sind auf der Internetseite der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) [1] [2] unter dem Menupunkt „Sitzungskalender“ einzu­sehen. Dort findet man auch die Tagesordnung (TO) mit den vorgesehenen Tagesordnungspunkten (TOP) und die Akten­mappe (AM). Letztere enthält alle Materialien zu dem jeweiligen TOP, insbesondere Drucksachen… 

Was ist ein Ausschuss?

Ausschüsse werden von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gebildet. Sie sind Arbeitsgruppen für bestimmte Themen. Ein Großteil der Arbeit der BVV findet in den Ausschüssen statt. Es gibt in Lichtenberg 14 [1] Ausschüsse. Ihre Mitgliederzahl ist entsprechend der Bedeutung sehr unter­schiedlich und schwankt zwischen 7 und 21 [2]. Außer diesen Verordneten ist auch stets der jeweils zuständige Stadtrat anwesend. Da die BVV… 

Öffentlichkeit in der BVV

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tagt in der Regel einmal im Monat, außer in der Sommerpause. Die Sitzungen sind fast immer öffentlich. Die Termine sind auf der Internetseite der BVV Lichtenberg [1] [2] einzusehen. Dort findet man auch die Tagesordnung (TO) mit den vorgesehenen Tagesordnungspunkten (TOP) und die Akten­mappe (AM). Letztere enthält alle Materialien zu dem jeweiligen TOP, insbesondere Drucksachen (DS) sowie… 

Was macht die BVV?

Anders als der Bundestag oder das Abgeordnetenhaus ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kein „echtes“ Parlament, das Gesetze und Verordnungen verabschieden könnte, sondern ein „Organ der bezirk­lichen Selbstverwaltung“. Die BVV hat die Aufgabe, das Verwaltungshandeln des Bezirksamts durch entsprechende Beschlüsse an­zuregen (Initiativrecht) und zu kontrollieren (Kontrollrecht). Außerdem kann sie über alle Angelegen­heiten vom Bezirksamt jederzeit Auskunft verlangen (Auskunftsrecht) [1]. Die BVV wählt… 

Was ist das Bezirksamt?

Das Bezirksamt, das umgangssprachlich als „Amt, Bezirksamt, Behörde, Verwaltung, Bezirk etc.“ be­zeichnet wird, gliedert sich in zwei Bereiche. Das administrative Bezirksamt Die eine Ebene ist die gesamte Verwaltungsbehörde mit dauerhaft beschäftigten Angestellten/Beamten. Dieser Teil des Bezirksamtes ist in fünf Geschäftsbereiche gegliedert, die Abteilungen oder Fachab­teilungen genannt werden. Diese Bereiche umfassen in Lichtenberg/Hohenschönhausen [1] die Abteilungen: – Personal, Finanzen, Immobilien, Kultur…