Änderungen des Flächennutzungsplanes (FNP)

Antragstellung

  • Senat bei vom Senat festgestellter Notwendigkeit, oder
  • Bezirksamt (BA), Stadtplanungsamt in der Regel im Kontext eines zu erstellenden B-Plan (Regelfall)

Änderungen des FNP in Kopplung mit Bebauungsplänen (paralleles Verfahren)

Es wird hier der „Normalfall“ geschildert, Abweichungen in Einzelfällen bleiben ohne Berücksichtigung.

Die nachstehenden Schritte finden im Idealfall synchron und in enger Abstimmung miteinander statt.

Das Bezirksamt (BA) ist dabei für den B-Plan und der Senat für die FNP-Änderung zuständig.

Ablauf (kurzgefasst)

  • Aufstellungsbeschluss für B-Plan durch BA und Einleitungsbeschluss Änderung FNP durch Senat
  • Sofern das BA den Senat nicht vor dem Aufstellungsbeschluss informiert, geschieht dies auf eigenes Risiko des BA
  • Abstimmungsgespräche zwischen BA, Senat und anderen Behörden (Erörterungsgespräche)
  • Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung: BA für B-Plan, Senat für FNP-Änderung
  • Meist zeitgleich: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB)
  • Auswertung der Stellungnahmen, ggf. Änderungen
  • Öffentliche Auslegung, Beteiligung der Bürger und ggf. zeitgleich Behörden und TöB
  • ca. zweimal im Jahr, gebündelt für mehrere FNP-Änderung, Auslegung für 1 Monat
  • Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen
  • B-Planentwurf wird von der BVV beschlossen und Senat zur Prüfung zugeleitet
  • Sofern keine Konflikte bestehen, kann der B-Plan vor dem neuen FNP festgesetzt werden
  • Dafür ist eine „FNP-Planreifeerklärung“ durch den Senat erforderlich. Dann kann die BVV (vorzeitig) die Planreife für den B-Plan feststellen.
  • Nach Senatsbeschluss stimmt das Abgeordnetenhaus der Änderung des FNP zu (Bekanntmachung im Amtsblatt, Abschluss des Verfahrens auf Senatsebene)
  • Die BVV setzt den B-Plan fest (Abschluss des Verfahrens auf Bezirksebene)

Öffentlichkeitsbeteiligung FNP

https://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/fnp/de/buergerbeteiligung/sie_sich_aeussern.shtml

Berichte und Informationen zu Änderungen des FNP

https://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/fnp/de/bericht/index.shtml

Flächennutzungspläne Berlin, Downloads

https://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/fnp/de/downloads/index.shtml

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