Was ist ein Ausschuss?

Ausschüsse werden von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gebildet. Sie sind Arbeitsgruppen für bestimmte Themen. Ein Großteil der Arbeit der BVV findet in den Ausschüssen statt. Es gibt in Lichtenberg 14 [1] Ausschüsse. Ihre Mitgliederzahl ist entsprechend der Bedeutung sehr unter­schiedlich und schwankt zwischen 7 und 21 [2]. Außer diesen Verordneten ist auch stets der jeweils zuständige Stadtrat anwesend. Da die BVV… 

Stellungnahme zum Bebauungsplan 9-2-1 VE

Bebauungsplan 9-2-1 VE („Music Factory“), Ortsteil Oberschöneweide AnBezirksamt Treptow-Köpenick,Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplanung Sehr geehrte Damen und Herren, als Vorsitzender des in unmittelbarer Nachbarschaft zum Bauvorhaben angesiedelten gemeinnützigen Vereins Karlshorst e.V. möchte ich um angemessene und direkte Beteiligung in allen weiteren Verfahrensschritten bitten, da wir satzungsgemäß die Belange der Nachbarschaft vertreten. Anbei unsere Anregungen:Das Bauvorhaben befindet sich an der Bezirksgrenze und hat… 

Öffentlichkeit in der BVV

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tagt in der Regel einmal im Monat, außer in der Sommerpause. Die Sitzungen sind fast immer öffentlich. Die Termine sind auf der Internetseite der BVV Lichtenberg [1] [2] einzusehen. Dort findet man auch die Tagesordnung (TO) mit den vorgesehenen Tagesordnungspunkten (TOP) und die Akten­mappe (AM). Letztere enthält alle Materialien zu dem jeweiligen TOP, insbesondere Drucksachen (DS) sowie… 

Was macht die BVV?

Anders als der Bundestag oder das Abgeordnetenhaus ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kein „echtes“ Parlament, das Gesetze und Verordnungen verabschieden könnte, sondern ein „Organ der bezirk­lichen Selbstverwaltung“. Die BVV hat die Aufgabe, das Verwaltungshandeln des Bezirksamts durch entsprechende Beschlüsse an­zuregen (Initiativrecht) und zu kontrollieren (Kontrollrecht). Außerdem kann sie über alle Angelegen­heiten vom Bezirksamt jederzeit Auskunft verlangen (Auskunftsrecht) [1]. Die BVV wählt… 

Was ist das Bezirksamt?

Das Bezirksamt, das umgangssprachlich als „Amt, Bezirksamt, Behörde, Verwaltung, Bezirk etc.“ be­zeichnet wird, gliedert sich in zwei Bereiche. Das administrative Bezirksamt Die eine Ebene ist die gesamte Verwaltungsbehörde mit dauerhaft beschäftigten Angestellten/Beamten. Dieser Teil des Bezirksamtes ist in fünf Geschäftsbereiche gegliedert, die Abteilungen oder Fachab­teilungen genannt werden. Diese Bereiche umfassen in Lichtenberg/Hohenschönhausen [1] die Abteilungen: – Personal, Finanzen, Immobilien, Kultur… 

Der Runde Tisch läuft nicht rund

Findet der Runde Tisch zur Rheinpfalzallee 83 noch eine gemeinsame Linie? In den vergangenen Wochen tagte der in  der Einwohnerversammlung vom vergangenen November geforderte Runde Tisch mehrfach; aufgrund der durch die Corona-Krise vorgegebenen Beschränkungen ausschließlich im virtuellen Raum als Videokonferenz. Trotz der durch die Anwohner vorgebrachten Einwände bezüglich dieser besonderen Form, die erhebliche – nicht nur technische – Probleme birgt,… 

Was ist die BVV?

Um die Wege bezirklicher Entscheidungen besser nachvollziehen zu können, muss man zunächst verstehen, dass diese in zwei unterschiedlichen „Welten“ stattfinden. Korrekt nennt man das: Die Berliner Bezirksverwaltung hat zwei Organe. Bezirksamt BA oder BzADer eine Bereich sind die dauerhaft beschäftigten Angestellten/Beamten und ihre von der BVV für die Dauer einer Wahlperiode gewählten Leiter, die Stadträte und der Bürgermeister. Dieser Bereich… 

Der 8.Mai 2020 – Kein Tag wie jeder andere

2020 einmalig ein gesetzlicher Feiertag in Berlin Der „Schleier der Corona Pandemie“ liegt in diesem Jahr praktisch über der ganzen Welt und machte leider auch die geplanten Feierlichkeiten zum 75.Jahrestag der Befreiung in Berlin Karlshorst  – dem Ort der Kapitulation 1945 – zunichte. Das Deutsch-russische Museum bietet Interessierten eine Online Führung an. https://www.museum-karlshorst.de/index.php?id=146 Rund um das Thema gibt es eine… 

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