Am 19.02.2015 (41. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin) steht die Drucksache DS/1475/VII als Vorlage zur Kenntnisnahme durch die Abgeordneten der BVV auf der Tagesordnung.
Sie betrifft den Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 11-106, Arbeitstitel KGAn „Ilsegärten“.
Die wesentlichen Planungsziele sind:
- Festsetzung einer Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Private Dauerkleingärten“ sowie
- Festsetzung einer Wohnbaufläche im nordwestlichen Bereich.
In der Begründung zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens heist es u.a.
In letzter Zeit wird nach der Bebaubarkeit des westlichen Teils der Kleingartenanlage „Ilsegärten“ gefragt. Dieser Teil der Kleingartenanlage ist Eigentum der Deutschen Bahn AG und wird als Bauland zum Verkauf angeboten. Die Kleingartenanlage befindet sich im Innenbereich. Die Parzellen sind durch die Walküren- und die Wallensteinstraße erschlossen. Entsprechend der vorhandenen Blockstruktur würde sich hier eine Bebauung gemäß § 34 BauGB einfügen. Die vorhandene Baustruktur ließe hinsichtlich Art und Maß der Nutzung, der Bauweise und der überbaubaren Grundstücksfläche eine heterogene Bebauung zu, die in diesem Bereich zu einer unerwünschten städtebaulichen Entwicklung führen kann. Die Förderung des Kleingartenwesens stellt eine wichtige städtebauliche, sozial- und gesundheitspolitische Aufgabe dar. Als Teil des Grünflächensystems der Stadt erfüllen Kleingärten wichtige Ausgleichs- und Erholungsfunktionen. Sind Kleingärten nicht ausschließlich im Besitz des Landes Berlin, besteht die Gefahr, dass private Eigentümer diese Flächen für andere Nutzungen vermarkten wollen. Im Interesse einer dauerhaften Sicherung der gegenwärtigen Nutzung als Kleingartenanlage ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich.
DS/1475/VII