Am 09.07.2015 (46. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin) steht die Drucksache DS/1661/VII als Vorlage zur Kenntnisnahme durch die Abgeordneten der BVV auf der Tagesordnung.
Sie betrifft den Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 11-109, Arbeitstitel KGAn „Frühauf II“ und „Gute Hoffnung“.
Die wesentlichen Planungsziele sind:
- Festsetzung einer Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Private Dauerkleingärten“
In der Begründung zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens heist es u.a.
In letzter Zeit häufen sich die Nachfragen nach der Bebaubarkeit der Kleingartenanlage „Frühauf II“. Diese KGA liegt zwischen den Kleingartenanlagen „Hochspannung“ und „Gute Hoffnung“. Sie ist Eigentum der Deutschen Bahn AG und wird derzeit als Bauland zum Verkauf angeboten. … Die Förderung des Kleingartenwesens stellt eine wichtige städtebauliche, sozial- und gesundheitspolitische Aufgabe dar. Als Teil des Grünflächensystems der Stadt erfüllen Kleingärten wichtige Ausgleichs- und Erholungsfunktionen. Sind Kleingärten nicht ausschließlich im Besitz des Landes Berlin, besteht die Gefahr, dass private Eigentümer diese Flächen für andere Nutzungen vermarkten wollen. Im Interesse einer dauerhaften Sicherung der gegenwärtigen Nutzung als Kleingartenanlage ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich.
DS/1661/VII