Am 30.08.2018 (21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin) steht die Drucksache DS/0863/VIII als Vorlage zur Kenntnisnahme durch die Abgeordneten der BVV auf der Tagesordnung.
Sie betrifft den Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 11-155, Arbeitstitel KGAn „Wallensteinstraße“.
Die wesentlichen Planungsziele sind:
- die Festsetzung einer Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Private Dauerkleingärten“ sowie
- die Sicherung der Straßenverkehrsflächen
In der Begründung zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens heist es u.a.
Die Kleingärten sind ein wesentlicher Bestandteil des Berliner Stadtgrüns und bilden eine historisch gewachsene, kulturelle, ökologische und soziale Ressource. Sie sind für die notwendige tägliche Erholung ihrer Nutzer von nicht unerheblicher Bedeutung und stellen für sie eine wichtige Wohnergänzungsfläche dar. Mit der Umsetzung des Bebauungsplanes wird ein Beitrag für den Erhalt der Grünflächen geleistet und die vorhandene kleingärtnerische Nutzung mit ihrer Erholungsfunktion für die Pächter langfristig gesichert.
DS/0863/VIII