Am 30.08.2018 (21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin) steht die Drucksache DS/0859/VIII als Vorlage zur Kenntnisnahme durch die Abgeordneten der BVV auf der Tagesordnung.
Sie betrifft den Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 11-119, Arbeitstitel KGAn „Querweg und Ilsegärten“.
Die wesentlichen Planungsziele sind:
- die Festsetzung einer Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Private Dauerkleingärten“ sowie
- die Sicherung der Straßenverkehrsflächen
In der Begründung zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens heist es u.a.
Die Förderung des Kleingartenwesens stellt eine wichtige städtebauliche, soziale und gesundheitspolitische Aufgabe dar. Als Teil des Grünflächensystems der Stadt erfüllen Kleingärten wichtige Ausgleichs- und Erholungsfunktionen. Im Interesse einer dauerhaften Sicherung der gegenwärtigen Nutzung als Kleingartenanlage ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. … Die Kleingärten sind ein wesentlicher Bestandteil des Berliner Stadtgrüns und bilden eine historisch gewachsene, kulturelle, ökologische und soziale Ressource. Sie sind für die notwendige tägliche Erholung ihrer Nutzer von nicht unerheblicher Bedeutung und stellen für sie eine wichtige Wohnergänzungsfläche dar.
DS/0859/VIII
