Parkstadt 10. Beitrag

EINE SCHULE MIT RISIKEN UND NEBENWIRKUNGEN

Es ist völlig unstrittig, dass Karlshorst dringend neue Schulen benötigt. Dies hat auch die Bonava erkannt und sehr clever eine umfassende Kampagne gestartet, die den Schulneubau mit der Genehmigung des Projektes Parkstadt verknüpft. Frei nach dem Motto: „Nur wenn das (gesamte) Projekt bis Oktober genehmigt wird, bekommt ihr eure Schule“. In der BVV fiel angesichts dieser Kopplung das böse Wort „Erpressung“.

Die Aussicht auf eine neue Schule verstellt offensichtlich den Blick auf die „Risiken und Nebenwirkungen“, denn alle anderen Probleme dieses Projektes bleiben ungelöst. Würde die Parkstadt nicht gebaut, würde durch sie kein zusätzlicher Bedarf an Schulplätzen entstehen. Die Staffelgeschosse werden zwar gebaut, aber bei den Folgekosten nicht berücksichtigt.

Dazu hat die Bezirksverordnetenversammlung extra eine Sonderregelung („Lex Bonava“) verabschiedet. Dadurch werden die Schul- und Kitaplätze für die „Staffelgeschosskinder“ nicht von der Bonava sondern dem Steuerzahler bezahlt. Entgegen den Vorgaben des „Berliner Modells“ ist die Bonava nicht bereit, die vorgeschriebene Anzahl der preisgebundenen Wohnungen bereit zu stellen. Die geplante Verkehrserschließung beruht auf einem Gutachten mit längst überholten Zahlen und macht auch vor einer existenzgefährdenden Enteignung nicht Halt. Diese Liste lässt sich um eine Fülle weiterer Argumente ergänzen, wie die vielen Einwendungen und Anregungen zum Bebauungsplan zeigen. Diese sind -zusammengefasst und aufbereitet- einzusehen unter:

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