Es ist heute Freitag, der 14.10.2022, der letzte Tag um eine Einwendung gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes der Trabrennbahn Karlshorst einzureichen. Ich habe noch 10 Stunden Zeit!
Seit 3 Jahren beschäftige ich mich mit dem Thema, habe hunderte von Stunden investiert, um Bürgerbeteiligung zu organisieren. Mir schwirrt der Kopf und eigentlich kann ich bald ein Buch schreiben, denn hier in Karlshorst bin ich nicht mehr der einzige, der glaubt, das berühmte Pferd vor der Apotheke kotzend gesehen zu haben (wir hatten mal drei Apotheken …).
Bauleitplanung und Bezirkspolitik ist so ziemlich das blödeste, mit was man seine Freizeit, ja Lebenszeit vergeuden kann. Das Thema ist spaßfrei, komplex und frustrierend und führt schnellstens zum Phänotyp des radikalisierten hilf- und wirkungslosen Wutbürgers. Kann man sich dazu noch auf Twitter & Facebook weiter aufspulen, sieht man erst, wie vergiftet und zerrüttet die Mitte der Gesellschaft tatsächlich ist.
Als Molekularbiologe hat mich diese tumorähnliche Melange von Bauwut, Wachstumsprozessen und politischem Geschwurbel interessiert. Mein Wissen über Genscheren habe ich einfach einmal der Berliner Tumorerkrankung Stadtentwicklung und dem Cancerogen SPD gewidmet. Die Entität müsste eigentlich metastasierter Hoden oder Augenkrebs sein, ich denke wir können uns aber auf ein konkretes Tumormodell verständigen: Unser Modell ist Karlshorst, die Labormaus ist kein Pferd und der Tumor entwickelt sich als Bauerwartung auf der Trabrennbahn.
Das Labortagebuch ist eine Webseite (www.karlshorst.de) mit vielen Einträgen, Beobachtungen und Details. Der aktuelle Zwischenbericht findet sich auf www.lichtenberg.info. Spannend, der Studienleiter wohnt auch in der Nachbarschaft und hat dort sein Bürgerbüro. Dieser Andreas G. liebt Stadtentwicklung, war Lichtenberger Bürgermeister und hat mit überzeugendem Organisationstalent seine Karriere bei der letzten Wahl gekrönt.
Das Reagenzglas, in dem Baurecht gebraut wird, ist die Kommunalpolitik, also das Bezirksamt mit seiner Verwaltung unter der Kontrolle der Bezirksverordnetenversammlung – was für ein Wort! (abgek. BVV). Mit Vorsteher:in, Geschäftsordnung, Ausschüssen, Drucksachen – ein riesiges Kommunikationslabor, das einmal am dritten Donnerstag im Monat ein Labormeeting organisiert. Dann wird innerhalb von fünf Stunden alles diskutiert und entschieden. Nur leider geht es thematisch wild durcheinander. Zwar hat jede Entscheidung eine Hausnummer (heißt Drucksache xyz), eine Software dokumentiert den Geschäftsverlauf öffentlich, aber dennoch ist diese Mechanik von Demokratie nichts für Genießer. Wer mitdenken oder teilhaben will, benötigt einen Grundkurs in Geschäftsordnung, Verwaltungs- und Baurecht sowie IT-Forensik und mindestens eine Flasche Schnaps.
Wie macht dieses System aus einer Grün- und Sportfläche Bauland? Ist das öffentlich? Kann man dort zuschauen? Na, klar! Jedes Labormeeting (also die BVV-Sitzung) wird aufgezeichnet und ist auf YouTube abrufbar. Nur blöd, dass eben alles wild durcheinander geht und man immer die ganzen 5 Stunden durchschauen muss. Deshalb haben wir das geändert! Die Videos wurden kleingeschnipselt, sortiert und in eine Datenbank geräumt. Ergebnis: Mundgerecht thematisch abrufbare Demokratie Schnipsel – leicht konsumierbar wie eine Nudelsuppe. Kostprobe am Thema der Trabrennbahn: Videos – LICHTENBERG.INFO. Jetzt kann jeder genau hinsehen und sich auf die Reise machen, die Entscheidungen, die in seinem Namen gefällt werden, zu verstehen bzw. die nachfolgenden Argumente einzuordnen.
Das Laborteam „MeinBerlin“, also die wirklichen Macher in unserer Stadt sind in Wahrheit Walter, Andreas und Kevin. Sie meiden Bürgerbeteiligung, denn Partizipation ist ja ein ganz schwieriges Geschäft. Aber schauen Sie selbst und bilden sich Ihre Meinung: KLEINE GEFÄLLIGKEITEN UNTER (PARTEI)FREUNDEN?